Zensur des Internets

Aus Iundg2008

Gruppenmitglieder: DerRobert, Jan, Hannes, Robert

Wir untersuchen den seit Jahren aktuellen Diskurs zum Thema Zensur des Internets. Aufgrund der Bedeutsamkeit der Lage in China lässt sich das Thema daran exemplarisch gut analysieren, zumal die Situation fast 1:1 auf ähnliche Verhältnisse in anderen Ländern übertragbar ist und sich zum Thema "China" die meisten Quellen finden lassen.

Inhaltsverzeichnis

1 Zensurbegriff
2 Technische Dimensionen der Internet-Zensur
- 2.1 Zensurmechanismen
- 2.2 Umgehungsmechanismen
3 Personen/Gruppen und deren Einfluss
4 Ideologischer Hintergrund von Zensur
- 4.1 seitens der Zensierenden
- 4.2 seitens der Außenstehenden
5 Oft angeführte Normvorstellungen bei der Bewertung von Zensur
6 Wege und Wirkung der Kommunikation
7 Quellen

Zensurbegriff

Allgemeine Definition

"staatliche Überwachung und Unterdrückung von Veröffentlichungen in Print- und audiovisuellen Medien (Vorzensur und Nachzensur), um die Publizistik im Sinn der Staatsführung oder der herrschenden Partei oder Klasse zu beeinflussen. [...]" [19]

Vorzensur

"Bei der Vorzensur müssen Medien (Filme, Bücher, Zeitschriften usw.) vor Veröffentlichung entsprechenden Institutionen zur Prüfung vorgelegt werden, die dann gegebenenfalls Abänderungen fordern oder das Werk indizieren." [1]

Nachzensur

"Die Nachzensur baut auf eine Selbstkontrolle des Veröffentlichenden und birgt das Risiko des nachträglichen Verbotes (zum Beispiel pornografischer Inhalte für Konsumenten mit einem Alter von unter 18 Jahren) in Form einer Indizierung." [1]

Selbstzensur

"Im Gegensatz zu staatlichen Formen der Zensur, bezeichnet der Begriff Selbstzensur jene Beschränkungen der Meinungs- und Publikationsfreiheit, die sich Presse, Medien und Verlage selbst auferlegen." [2] "vorauseilender Gehorsam"

Wer oder Was kann überhaupt zensiert werden

Internet
Zeitungen
Bücher
Radio und Fernsehen (-> Nachrichten)
Bilder / Filme (schönes Beispiel: in Ontario, Kanada wurde die "Die Blechtrommel" von Volker Schlöndorff unter Kinderpornografie eingestuft und verboten)
Kunst und Kultur
Post / Email
mündliche/öffentliche Meinungsäußerungen
Landkarten (vgl. DDR; aber auch heute: militärische, strategische Gebiete)
-> Medien im Allgemeinen

Technische Dimensionen der Internet-Zensur

Zensurmechanismen

Zensur seitens der Internetprovider [3]
- DNS-Sperrung (trotzdem Aufruf der IP-Adresse möglich); behindert auch E-Mail-Dienste; (Erfolglosigkeitsbeispiel [15])
- IP-Sperrung ("Totalsperrung"), Eingriff in das Fernmeldegesetz [16]
- (autom.) Filterung über Schlüsselworte, Hashes (Bilder und Filme), Rating [13]

Zensur seitens Internetcafes u.ä.
- Installation von Filtersoftware [4]
- "Besitzer von Internet-Cafes müssen ihre Kunden registrieren und alle fünf Minuten durch einen Screenshot die Internet-Aktivität der Nutzer dokumentieren und dies den Behörden vorlegen." [5]

Zensur seitens der Seitenbetreiber und Autoren/Administratoren
- Filterung seitens Suchmaschinenbetreiber, "Manipulation" des Suchindex (Selbstzensur) - Beispiel: Google (in China)
- Selbstzensur von Foren, Blogs
- Umsetzung von Urheberrechtsurteilen (Bsp. Youtube + Scientology) [6] [7]

Identitätsspeicherung, Beihilfe zur Identitätsermittlung (Google, Yahoo) [8]

Einschüchterung, Ermahnung zur Gesetzestreue (z.B. per Massen-SMS), eine Stimmung des Sich-beobachtet-Fühlens erzeugen [9]

"Comic-Figuren "JingJing" und "Chacha". Diese repräsentieren die Sicherheitsbehörden im Internet, indem sie scheinbar zufällig auf populären Sites auftauchen. Die putzigen Comic-Polizisten warnen dabei vor Online-Betrügern oder erinnern ganz allgemein daran, dass die chinesischen Gesetze auch im Internet eingehalten werden müssen." [9]

Umgehungsmechanismen

Usenet, IRC [14]
pici.picidae.net
Proxy
VPN, HTTPS [11] -> VPN und HTTPS können zwar gesperrt werden, ist aber höchst unwahrscheinlich, da Kommunikation in Wirtschaft häufig über VPN, chinesische Banken nutzen https usw.
TOR

Probleme bei obigen Möglichkeiten: Performance, Bedienbarkeit, Erreichbarkeit, picidae: Sperrung der Seite selbst möglich (-> zwar Verbreitung des Codes, aber Auffindbarkeit?)

Chiffrierungen zum Umgehen von Schlüsselwortfiltern [10]

Personen/Gruppen und deren Einfluss

Regierungen / Regimes / Parteien (KPCh etc.) / China: "Ministerium für Informationsindustrie"
- Technische Umsetzung der Zensur anordnen
- Provider, Unternehmen unter Druck setzen
- Gesetze erlassen / ändern
- "Feinde" inhaftieren
- Propaganda verbreiten / Meinungsbild prägen
- Abschottung von der Außenwelt
- den Eindruck der ständigen Überwachung erwecken

"Internet-Polizei" des Informationsministeriums
- etwa 30.000 Angestellte: "China has roughly 30,000 Internet police who use Internet Detective and other tools to monitor Web users, according to the China Internet Network Information Center, an arm of China's Ministry of Information Industry. Officials at the Ministry of Public Security declined interview requests for details of this shadowy force. [18]

Regierungen des Auslands
- können diplomatischen/wirtschaftlichen Druck ausüben
- bei Staatsbesuchen Situation anmahnen [20]; ist jedoch zweifelhaft, wie wirkungsvoll dies ist

Konzerne / Firmen
- ordnen sich unter und/oder wollen kommerzielle Interessen durchsetzen
- unterstützen Zensur und juristische Verfolung von Dissidenten (vgl. Identitätspreisgabe)
- durch Erschließung von Absatzmärkten und wirtschaftlichen Beziehungen "abgeschottete" Länder z.B. zum Westen zu öffnen; bringen Wohlstand und möglicherweise Demokratisierung und Liberalisierung mit sich

Konzern-/Firmenangestellte
- z.B. ein Programmierer oder eine Person, die konkret die Suchindizes bei Google bearbeitet, hätte die Möglichkeit seinen Job aus Gewissensgründen zu kündigen; Stelle würde zwar schnell neu besetzt werden aber aus eigenen wirtschaftlichen Interessen führt man seinen Job aus

Medien
- Medien, die Zensur-freundliche Propaganda verbreiten: den politischen Gegner / ausländische Medien diffamieren
- Medien, die über Zensur (kritisch) berichten: die von Zensur betroffenen Menschen informieren (soweit zugänglich für diese), Die Wahrheit ans Licht bringen
- Medien forcieren (Selbst)Zensur, um eine Gleichstellung der Konkurrenz zu erlangen, damit diese sich keinen Vorteil durch nicht-Zensur verschaffen kann [13]

Experten (z.B. sog. Menschenrechtsexperten; CCC)
- Bsp. CCC: Zensur ist völlig unnötig, da alles irgendwie umgangen werden kann (Bsp. Kinderpornografie, Rechtsextremismus); sind aber sowieso immer für die Liberalisierung im Internet

Menschenrechtsorganisationen
- z.B. Reporter ohne Grenzen -> Durchsetzung der Pressefreiheit
- sind möglicherweise vor Ort und können mit Menschen in Kontakt treteb
- können vor Ort unabhängig berichten

Aktionäre (Google, Yahoo)
- bemängeln den Umgang des Konzerns mit der Menschrenrechtenrechtssituation, z.B. auf Hauptversammlungen [8], da sie Angst vor einer negativen wirtschaftlichen Entwicklung durch einen Imageschaden haben

Gerichte
- fällen gerechte / ungerechte Urteile und bestrafen damit kritische Personen oder Personen, die den Zensurgestezen zuwidergehandelt haben; firmieren Zensur-Gesetze

Otto Normalverbraucher
- kann Produkte und Firmen boykottieren
- kann sich in Medien äußern
- können protestieren / demonstrieren gehen
- können Störaktionen durchführen (vgl. Olympische Spiele, Fackellauf)

Otto Normalunterdrückter
- siehe Umgehungsmechanismen

Ideologischer Hintergrund von Zensur

seitens der Zensierenden

offiziell: "Reinhaltung" der Medien; "gesunde und zivilisierte Nachrichten und Informationen, die der Verbesserung der Qualität der Nation dienen" und verboten sind Informationen "die Verbreitung von Nachrichten und Informationen, die der Staatssicherheit und dem öffentlichen Interesse zuwiderlaufen" [12]
inoffiziell: Machterhalt und Volksverdummung durch Propaganda

seitens der Außenstehenden

offiziell: Moralexport, Verbreitung des eigenen Verständnisses von Freiheit, Demokratie und Grundrechten
inoffziell: wirtschaftliche Interessen; Öffnung des Ostens zur größeren Erschließung neuer Märkte

Oft angeführte Normvorstellungen bei der Bewertung von Zensur

[Quellen!!]

"was Gesetz ist, gilt"
"richtig ist, was ich/wir denke(n)"
Jedes Land hat seine eigenen Normvorstellungen
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, insb. Art. 19 / eine höhere Instanz? > Persönliche Sichtweise
"es gehört sich nicht mit autoritären Regimes Geschäfte zu machen / sich den Forderungen zu beugen"
"es gar nicht nötig zu zensieren, denn im Zweifelsfall hilft der gesunde Menschenverstand" (vgl. rechtsradikale, kinderpornogr. Inhalte) --> Frage der Erziehung [CCC Quelle]

Wege und Wirkung der Kommunikation

über Medien: meist in Zeitungen, TV, eigene Propagandasendungen, Infomagazine
direkte Kommunikation zwischen Beteiligten selten: Staatsbesuche, Anpragerung in Reden etc
Absage von staatlichen Terminen und Anlässen, Einbestellung von Botschaftern (vgl. Empfang des Dalai Lamas)
Regierungssprecher (erwünscht sind "nur gesunde und zivilisierte Nachrichten und Informationen, die der Verbesserung der Qualität der Nation dienen") [Quelle!]
Rhetorische Phrasen ("The Great Firewall of China", "The Golden Shield", "Repression 2.0") [9]
Boykottaufrufe
Verschleierung von Zensur durch Behauptungen, die Zensur gäbe es gar nicht [17]

Quellen

Von „http://millstone.informatik.hu-berlin.de/wiki/index.php/Zensur_des_Internets“