Zensur des Internets Ideologie

Aus Iundg2008

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Zensur nach 9/11

Nach dem Anschlag auf das World Trade Center erhielten die Zensurinitiativen Auftrieb. Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs (BGH) konnten unter Bezugnahme auf die in § 99 der deutschen Strafprozessordnung geregelte Postbeschlagnahme islamistische Dschihad-Websites [extern] sperren, ohne dass die Maßnahme größere Zensurdiskussionen oder unerwünschte Werbeeffekte ausgelöst hätte.[1]

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