Zensur des Internets Kommunikation

Aus Iundg2008

CCC zu Zensur Rechtsextremismus als Rammbock für Internet-Regulierung?
China zensiert das Internet nicht

"Werfen wir einen Blick auf die Anfänge der Internetzensur: Vielen Benutzern erschien es damals, als ob das internationale Netz gänzlich unzensierbar wäre. Zensur, so die klassische Auffassung, sollte sich, [local] "am gesellschaftlichen Konsens [...] orientieren, auf den sich eine Kultur oder ein Land geeinigt" hat. Das Internet aber war kein Land – es war international. Wenn es in den 1990er Jahren eine Kultur war, dann war ihr Konsens eine grundlegende Abscheu vor Zensur, wie die wütenden Reaktionen und die sofort angebotenen Umgehungslösungen gegen die damaligen Zensurversuche nahe legen.[2] [...] Vielen [extern] schien es, als ob das internationale Medium eher kulturelle Einschränkungen beseitigen könne, als sich einer Zensur zu beugen.""[1]

"indirekt Zensur durch Überwachung. Sie bestimmt sich zum einen daraus, dass das eigene Handeln sich im Bewusstsein des Überwacht-Werdens ändert, und dass bestimmte Äußerungen nicht mehr gemacht werden. Zum anderen regelt Überwachung auch den Zugang zu Informationen, die in einer überwachten Gesellschaft aus Angst vor Repressionen vor den Mühlen einer Bürokratie und vor wirtschaftlichen Nachteilen gemieden werden. Die Auswahl der aufgenommenen Informationen bestimmt wiederum, was gesagt werden kann, und vor allem: was (und wie fundiert) etwas kritisiert werden kann."[...]

Geheim, aber nicht zu geheim

Ist eine Überwachung vollständig geheim, ist sie keine Gefahr für die freie Meinungsäußerung: Da niemand etwas davon ahnt, richtet auch niemand sein Verhalten danach aus. Problematisch wird es, wenn eine Überwachung zwar bekannt gemacht wird, aber die Umstände dieser Überwachung geheim bleiben: Dann richten potentiell alle Bürger eines Rechtsraumes ihr gesamtes Verhalten auf die Überwachung aus, da Sie ja damit rechnen müssen, stets überwacht zu werden. [2]